AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, fortan AGB’s genannt, gelten für alle Angebote und Leistungen, für die Entwicklung und Abnahme von Software sowie alle Verträge der MEER Informatik, insbesondere für Beratung, Organisation, Entwicklung und Programmierung von Software, Modulen und EDV-Systemen, Systemanalysen, Softwareerweiterungen und -modifikationen. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Ihnen wird hiermit widersprochen. Diese vorliegenden Bedingungen werden vom Kunden auch für weitere von MEER Informatik zu erbringende Leistungen anerkannt, auch wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. 

Offerten / Auftragsbestätigungen
Unsere Offerten respektive Auftragsbestätigungen beruhen auf Angaben unserer Kunden sowie Erfahrungszahlen und Schätzungen. Zusatzarbeiten und nachträgliche Änderungen an bereits vereinbarten oder gelieferten Unterlagen oder zusätzlich durch Sie geforderte Leistungen werden separat ausgewiesen und verrechnet. Die Auftragsbestätigung inklusive sämtlicher integraler Dokumente bildet den Vertragsabschluss zwischen der Kundin und der MEER Informatik. Angebote der MEER Informatik sind freibleibend und unverbindlich. Angebotsunterlagen bleiben Eigentum der MEER Informatik und dürfen ohne Zustimmung der MEER Informatik weder vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben werden. 

Arbeitsgrundsätze
Als Beauftragte unserer Kunden wahren wir deren Interessen nach bestem Wissen und Gewissen. Wir verpflichten uns, Geschäftsgeheimnisse vollumfänglich zu wahren. Sämtliche uns zur Verfügung gestellten Unterlagen unserer Kunden werden streng vertraulich behandelt.

Leistungen und Verbindlichkeit
Für neue Kunden ist die erste Besprechung kostenlos und sie ist für beide Parteien unverbindlich. Unsere Leistungen erfolgen aufgrund der getroffenen Vereinbarungen in der Offerte oder Auftragsbestätigung. Ohne eine anders lautende Vereinbarung werden unsere Leistungen grundsätzlich nach Aufwand abgerechnet. Mit der Erteilung eines Auftrages in schriftlicher und/oder mündlicher Form oder mit der Akzeptanz unserer Auftragsbestätigung, erklärt sich der Auftraggeber mit unseren Geschäftsbedingungen einverstanden. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Vom Kunden angeforderte andere Leistungen sind entsprechend unseren Aufwendungen zu vergüten. 

Ausführung von Leistungen
Der Kunde benennt einen Ansprechpartner oder einen Projektleiter, der kundenseitig in Zusammenarbeit mit der MEER Informatik die notwendigen Informationen und Entscheidungen geben oder sie herbeiführen kann. Sämtliche Willenserklärungen des Kunden in Bezug auf die Durchführung des Projekts oder die Erbringung der Leistungen sind für MEER Informatik nur dann verbindlich, wenn sie von dem benannten Ansprechpartner abgegeben worden sind. Die Kundin ist dafür verantwortlich, dass sie ihre Mitwirkungspflichten, insbesondere bei der Durchführung von Projekten, termingerecht erbringt. Ist dies nicht der Fall, so kann MEER Informatik nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist nach ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. 

Wenn die Leistungen von MEER Informatik aus mehreren Teilen oder Leistungen bestehen, erstellt die MEER Informatik je Teil (in der Regel die Projektaufgabe eines Gesamtprojekts) eine entsprechende Anforderung und Spezifikation, welche durch die Kundin frei gegeben und abgenommen wird. Zusammen mit der Kundin erstellt MEER Informatik einen Projektplan mit den Abhängigkeiten der Teilprojekte voneinander und deren Termine zur Fertigstellung. Unvorhergesehene Verzögerungen führen zu einer entsprechenden Verschiebung der vorgesehenen Termine ohne Anrecht der Kundin auf irgendwelche Entschädigungen. Sind Dritte an der Leistungserbringung für MEER Informatik beteiligt, so kann ein Verzug oder eine Nicht- oder Schlechterfüllung dieser Dritten nicht zum Nachteil von MEER Informatik geltend gemacht werden. 

Verlangt die Kundin schriftlich Änderungen der von der MEER Informatik zu erbringenden Leistungen, so wird die MEER Informatik einem solchen Änderungsantrag nachkommen, sofern ihr dies im Rahmen ihrer betrieblichen Leistungsfähigkeit zumutbar ist. Wenn Änderungen zu einem erhöhten Aufwand seitens der MEER Informatik führen, bedarf die einer einvernehmlichen schriftlichen Anpassung der vertraglichen Vereinbarungen hinsichtlich der Vergütung und eventuell vereinbarter Fristen. 

MEER Informatik erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem jeweiligen Stand der technischen Vorbedingungen, in Abhängigkeit von technischen Rahmenbedingungen oder dem Stand der Technik ausführen. Die Art und Weise der Durchführung sowie den Arbeitsort und die Arbeitszeit bestimmt MEER Informatik. Die Kundin ist verantwortlich dafür, dass die Systemvoraussetzungen für den Einsatz der von MEER Informatik gelieferten Programme gegeben sind. Sollten sich durch ein Fehlen dieser Voraussetzungen Verzögerungen im Projektablauf oder zusätzliche Kosten ergeben, so geht dies zu Lasten der Kundin. 

Minderaufwand oder Mehraufwand 
Bezüglich Minderaufwand oder Mehraufwand gilt die unterzeichnete Gesamtsumme des Auftrages. In jedem Projekt werden Projektaufgaben gemäss der Kalkulation (als integrierter Bestandteil des unterzeichneten Auftrages) mit Stunden und CHF Beträgen erstellt. Sind keine Leistungen kalkuliert oder deklariert, so werden keine Leistungen erbracht. Im Rahmen der unterzeichneten Gesamtsumme des Auftrages werden Minder- und Mehraufwände ausgeglichen. Werden kalkulierte, offerierte und mit der Auftragsbestätigung unterzeichnete Positionen durch die MEER Informatik nicht ausgeführt, so werden diese Leistungen nicht an die Kundin verrechnet. Wird bei der Ausführung die vereinbarte Gesamtsumme überschritten, behält sich die MEER Informatik das Recht vor, den Mehraufwand zu verrechnen.

Nichterfüllung von Leistungen
Wird eine Leistung, die in der Kalkulation, in Angeboten oder in Vereinbarungen wie E-Mail, Supportanfragen oder Besprechungsprotokollen detailliert ausgewiesen ist, nicht erfüllt, so darf die Kundin nur diese Leistung abmahnen. Die MEER Informatik hat daraufhin die Pflicht, diese Leistung zu erfüllen. Falls die Erfüllung dieser spezifischen Leistung aus technischen oder anderen Gründen nicht möglich ist, verzichtet die MEER Informatik auf die Verrechnung des bereits angefallenen Aufwandes. Die Kundin darf deshalb jedoch keine Pauschal-, à Konto- oder Schlusszahlungen zurückhalten.

Installation 
Wenn die Installation durch die MEER Informatik ausgeführt wird, hat die Kundin dafür zu sorgen, dass der Installationsort erreichbar ist und alle Bedingungen für eine Installation gegeben sind, so dass die Installation ohne zusätzlichen Aufwand durchgeführt werden kann. Wird die Installation durch die Kundin vorgenommen, ist ausschliesslich sie selbst für die reibungslose Durchführung verantwortlich.

System- oder Softwaredokumentationen 
Die Erstellung von System- oder Softwaredokumentationen gehört ausschliesslich nur dann zum Leistungsumfang, wenn dies ausdrücklich und gegen eine gesonderte Vergütung schriftlich vereinbart worden ist.

Abnahme von werkvertraglichen Leistungen 
Die MEER Informatik testet die programmierte oder konfigurierte Funktion auf einer Entwicklungsumgebung. Hier erfolgt eine interne Freigabe. Diese gilt nicht als Abnahme durch die Kundin. Die MEER Informatik stellt der Kundin eine Testumgebung zur Verfügung. Die Kundin ist für das Testen auf der Testumgebung verantwortlich. Eine mit dem Auftrag vereinbarte Leistung, Software, Modulentwicklung oder programmierte Funktion muss durch die Kundin getestet und abgenommen werden, bevor diese auf das produktive System der Kundin gespielt wird. 

Innerhalb von 30 Kalendertagen, nachdem die MEER Informatik der Kundin die Fertigstellung der Leistungen angezeigt hat, wird die Kundin die Abnahme auf dem Testsystem schriftlich erklären oder zusammen mit der MEER Informatik eine Funktionsprüfung durchführen. Die Funktionsprüfung gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn die Leistungen in allen wesentlichen Punkten die vertraglich vorgesehenen Anforderungen erfüllen. Abweichungen gegenüber den vertraglich festgelegten Anforderungen werden in einem gemeinsam zu erstellendem Protokoll festgehalten und von MEER Informatik beseitigt. Danach ist die Abnahme schriftlich zu erklären oder eine weitere Funktionsprüfung wie oben geschildert durchzuführen. Als versteckte Mängel werden nur Mängel akzeptiert, die durch das Testen der Kundin nicht aufgedeckt werden konnten oder erst durch komplexe Daten- oder Prozesskonstellationen zu Stande kamen. 

Die durch MEER Informatik erbrachten Leistungen gelten als abgenommen, wenn die Funktionsprüfung innerhalb der genannten Frist von 30 Kalendertagen aus einem von der Kundin zu vertretenden Grund nicht durchgeführt wurde oder wenn die Kundin nach erfolgreicher Funktionsprüfung die Abnahme nicht unverzüglich schriftlich erklärt. Eine Verweigerung der Abnahme durch die Kundin ist rechtlich nicht erlaubt. Die Funktion oder Software gilt aber nicht automatisch als ausgeliefert, wenn die Kundin diese nutzt oder genutzt hat. Falls die Kundin die Funktion oder Software ohne Funktionsprüfung nutzt oder genutzt hat, entbindet dies die Kundin nicht von einer ordentlichen Funktionsprüfung sowie der Meldefrist von 30 Kalendertagen bei Abweichungen gegenüber den vertraglich festgelegten Anforderungen. Einzelne Teilleistungen können gesondert geprüft und abgenommen werden, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Weitere Einzelheiten zu Art, Umfang und Dauer der Funktionsprüfung können separat schriftlich vereinbart werden. 

Das Beheben von Fehlern, die nicht mit den vereinbarten Leistungen in Zusammenhang stehen fallen nicht in die Nachbesserungspflicht (Bugfix). Die MEER Informatik behebt nur Fehler kostenlos, die eindeutig einer vereinbarten Leistung zugeordnet werden können. 

Vergütung und Zahlung
In Offerten und Auftragsbestätigungen errechnete Gesamtpreise verstehen sich als Nettopreise exklusive Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Frachtkosten sowie Reise- und Übernachtungskosten vergütet die Kundin gemäss den Sätzen der jeweils gültigen Preisliste, mindestens jedoch 70 Rappen pro km, CHF 120.- pro Reisestunde, CHF 30.- pro Mittag-/Abendessen und CHF 130.- pro Übernachtung. 

Grundlage für eine Offerte sind immer die vom Auftraggeber erhaltenen Detailangaben. Sollte sich die Dauer eines Projekts durch ein Verschulden des Kunden verzögern, behält sich die MEER Informatik vor, vereinbarte Preise in dem Umfang zu erhöhen, wie sich Gehälter, Einkaufspreise oder ähnliche Beschaffungskosten im Laufe der eingetretenen Verzögerung erhöht haben. Sind im Laufe einer Projektabwicklung gegenüber ursprünglichen Anforderungen und Spezifikationen Anpassungsarbeiten erforderlich, so sind diese durch die Kundin zu den üblichen Stundensätzen zu vergüten, sofern nichts etwas anderes vereinbart ist.

Die MEER Informatik ist berechtigt, An- oder Teilzahlungen in Rechnung zu stellen, welche als Zahlungskonditionen in der Offerte oder Auftragsbestätigung vermerkt sind. Sie behält sich grundsätzlich vor, die Zahlungsfrist auf 10 Tage festzusetzen. Die Anzahlung wird im Verhältnis zum Gesamtbetrag festgelegt, die Teilzahlungen richten sich nach der Anzahl bereits geleisteter Stunden. Für den Fall eines Zahlungsverzugs oder unvollständigen Zahlung durch die Kundin, behält sich die MEER Informatik das Recht vor, die Arbeiten oder bereits bezahlte Leistungen zurückzufordern und deren Nutzung oder den Betrieb bis zur vollständigen Vertragserfüllung zu sperren. 

Sofern eine Vergütung nicht vereinbart ist, vergütet die Kundin der MEER Informatik die aufgewendete Arbeitszeit mit den Stunden- oder Tagessätzen entsprechend der jeweils gültigen Preisliste oder gemäss bereits getroffenen Vereinbarungen zzgl. Mehrwertsteuer. 

Die Zahlung wird ohne Abzug fällig und Erfolg innerhalt der vertraglich vereinbarten Zahlungsfristen und -Konditionen. Dienstleistungen seitens der MEER Informatik, die vereinbart, vom Kunden aber nicht abgerufen werden, sind nach angemessener Fristsetzung durch die MEER Informatik vom Kunden gleichwohl zu vergüten. Bei Zahlungsverzug sind - vorbehaltlich der Geltendmachung eines höheren Schadens - Verzugszinsen in Höhe von 5% zu zahlen. 

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Gegenstande, die an die Kundin zu übereignen sind, verbleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der MEER Informatik. 

Aufträge an Dritte erteilen wir im Namen der Kundin. Erfolgen Auftrag und Verrechnung über die MEER Informatik, verpflichtet sich die Kundin in jedem Fall, die Kosten an die MEER Informatik zurückzuerstatten. Für Aufträge an Dritte, welche die Kundin selbst den Auftrag erteilt, übernimmt die MEER Informatik keine Verantwortung. Für Forderungen Dritter, welche der Kundin direkt in Rechnung gestellt werden, übernimmt die MEER Informatik keine Verpflichtungen.

Gewährleistung für kauf- oder werkvertragliche Leistungen
Die MEER Informatik gewährleistet, dass ihre Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Werts oder der Tauglichkeit bleibt ausser Betracht. Der Kundin ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern völlig freies Softwareprogramm zu erstellen. 

Massgeblich für den Funktionsumfang und die Beschaffenheit der von der MEER Informatik gelieferten Software sind die vereinbarten Anforderungen und Spezifikationen. Es besteht kein Anspruch der Kundin auf Leistungen, die nicht Leistungsinhalt dieser Anforderungen und Spezifikationen waren. 

Die Gewährleistungsfrist beträgt 3 Monate und beginnt mit der Abnahme der jeweiligen Leistung oder Teilleistung. Mängel, die nicht schon in einer Annahmeerklärung aufgeführt wurden, hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mit einer konkreten Mängelbeschreibung zu melden. Rügt der Kunde mehrere Mängel, so hat er sämtliche Mängel in einer umfassenden, vollständigen und je Mangel konkreten Auflistung darzulegen. 

Reproduzierbare Mängel, die vor Ablauf der Gewährleistungsfrist ordnungsgemäss gemeldet werden, beseitigt die MEER Informatik innerhalb angemessener Frist auf eigene Kosten (Bugfix). Ergibt eine Überprüfung, dass ein Mangel nicht vorliegt oder nicht durch die MEER Informatik zu vertreten ist, kann die MEER Informatik eine Aufwandserstattung nach ihren allgemeinen Stundensätzen zuzüglich notwendiger Auslagen verlangen. 

Allgemeine Reklamationen sind innert 10 Tagen nach Erhalt der Arbeiten und/oder Produkte schriftlich an die MEER Informatik zu richten. Reklamationen bei Leistungen Dritter, zu deren Beschaffung die MEER Informatik lediglich als Vermittler aufgetreten ist, liegen in der Verantwortung der Kundin. Die MEER Informatik setzt sich in diesem Falle als Vermittler und mit ihrem ganzen Know-how für eine faire Regelung zwischen der Kundin und Dritten ein. Die MEER Informatik kann jedoch für allfällig entstandene Schäden nicht belangt werden. 

Unterlagen, Vorlagen, Spezifikationen, Protokolle
Die MEER Informatik übernimmt die Aufbewahrung der durch sie erstellten Vorlagen/Daten für die Mindestdauer eines Jahres. Nach Beendigung des Auftrages wird die Aufbewahrung der Vorlagen/ Daten für die Mindestdauer eines Jahres von uns garantiert. Nach 3 Jahren ist die MEER Informatik frei, die von ihr erstellten Vorlagen/Daten zu vernichten.

Lieferfristen/Termine
Fest zugesicherte Termine gelten nur, wenn die erforderlichen Unterlagen/Informationen der Kundin vereinbarungsgemäss bei der MEER Informatik eintreffen und die Kundin die vereinbarten Termine selbst einhält. Für Terminverzögerungen, die durch verspätet eingereichte Kundenunterlagen, durch Änderungswünsche der Kundin oder durch Erweiterung des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfanges entstehen, übernimmt die MEER Informatik keine Haftung. Überschreitungen des Termins, welche die MEER Informatik nicht verschuldet (z. B. Betriebsstörungen, Stromunterbruch etc. sowie alle Fälle höherer Gewalt), berechtigen die Kundin nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder die MEER Informatik wegen entstandenen Schadens verantwortlich zu machen.

Urheberrecht/Nutzung
Die Kundin anerkennt ausdrücklich, dass das geistige Eigentum, insbesondere das Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit durch die MEER Informatik geschaffenen Werke und Programmierleistungen, bei der MEER Informatik verbleiben. Ohne ein ausdrückliches Einverständnis der MEER Informatik dürfen keinerlei Änderungen an den durch die MEER Informatik ausgeführten Programmierarbeiten (am Quellcode) vorgenommen werden. Mit der Begleichung des Honorars erwirbt die Kundin ein Nutzungsrecht. Unter Nutzungsrecht versteht die MEER Informatik den Umfang der vorgesehenen Nutzung, wie diese von der Kundin bei Auftragserteilung definiert wurde. Jede weitergehende Nutzung, auch eine Folgenutzung oder Adaptation für andere Anwendungen etc., welche zum Zeitpunkt der Auftragserteilung nicht vorgesehen war, ist zusätzlich honorar- oder kostenpflichtig. Die Höhe des Zusatzhonorars richtet sich nach der wirtschaftlichen Bedeutung der Nutzungserweiterung. Nach Auflösung der Zusammenarbeit ist die Nutzung nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis der MEER Informatik möglich.

Die Tätigkeit für die Kundin darf die MEER Informatik für ihr eigenes Marketing oder für ihre eigene Werbung und ohne vorgängige Absprache mit der Kundin erwähnen oder in der Presse veröffentlichen. Darüber hinaus ist die MEER Informatik berechtigt, die von ihr für die Kundin entwickelten Projekte, Programme und Anwendungen in ihren eigenen Werbe- und Kommunikationsmitteln abzubilden und zu beschreiben. 

Rechtsabklärungen
Im Bereich Produktedeklaration, des Muster- und Markenschutzes ist es Obliegenheit der Kundin, die rechtlichen Abklärungen vorzunehmen, welche die Rechtssicherheit in allen Belangen garantieren. Bei allen Gestaltungselementen (Signete, Fotos, Illustrationen, Formdesign etc.), Texten und digitalen Daten, welche von der Kundin angeliefert wurden, geht die MEER Informatik davon aus, dass die Kundin im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte ist. Für allfällige Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnt dieMEER Informatik jegliche Verantwortung ab.

Teilnichtigkeit
Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf einer schriftlichen Vereinbarung mit der Kundin. Sie lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Gerichtsstand
Der gemäss diesen Geschäftsbedingungen abgeschlossene Vertrag untersteht ausschliesslich Schweizerischem Recht. Für allfällige Streitigkeiten sind die Gerichte an unserem Geschäftssitz zuständig.

Es gelten die AGB Allgemeinen Geschäftsbedingungen online unter [www.meer-informatik.com](https://www.meer-informatik.com), Gerichtsstand ist Herisau.

Herisau 01.01.2024